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Basisdemokratie

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Malone
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Post: #1
Basisdemokratie

"Sollen die Menschen an den politischen Entscheidungen mehr beteiligt werden? Bloß nicht." - Jakob Augstein

Wo doch die ganze Zeit über die Nachteile der Basisdemokratie phantasiert wird: Spricht nun eher Erdogan für die repräsentative Demokratie, oder eher die Schweiz für die Basisdemokratie?


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15.04.2016 23:18
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Jozilla
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Post: #2
RE: Basisdemokratie

Meiner Meinung nach die Schweiz.

In dem Sinne musste Erdogan schonmal die Wahlkreise ändern um an der macht zu bleiben...


Für den Frieden zu kämpfen ist wie für die Jungfräulichkeit zu ficken.
Was ist der natürliche Weg um wieder echte Jungfrauen zu bekommen?

Kooperation ist besser als Konkurenz, andernfalls wären Kartellämter sinnlos
15.04.2016 23:30
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Nietzsche
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Post: #3
RE: Basisdemokratie

Basisdemokratie ist an sich keine schlechte Idee, jedoch schützt sie keine Minderheiten und ist anfällig für ad-hoc Entscheidungen, was innen- und außenpolitisch in einer globalisierten Welt mit vielen regionalen und internationalen Organisationen nicht umsetzbar ist. Die Ausnahmen bestätigen die Regel.

16.04.2016 01:11
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Malone
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Post: #4
RE: Basisdemokratie

Nietzsche Wrote:

Basisdemokratie ist an sich keine schlechte Idee, jedoch schützt sie keine Minderheiten und ist anfällig für ad-hoc Entscheidungen, was innen- und außenpolitisch in einer globalisierten Welt mit vielen regionalen und internationalen Organisationen nicht umsetzbar ist. Die Ausnahmen bestätigen die Regel.


Auch eine Basisdemokratie kann auf einer Verfassung basieren.


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16.04.2016 01:14
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GeoW
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Post: #5
RE: Basisdemokratie

Nietzsche Wrote:

Basisdemokratie ist an sich keine schlechte Idee, jedoch schützt sie keine Minderheiten und ist anfällig für ad-hoc Entscheidungen, was innen- und außenpolitisch in einer globalisierten Welt mit vielen regionalen und internationalen Organisationen nicht umsetzbar ist. Die Ausnahmen bestätigen die Regel.


Das bestreite ich vollkommen. Der Begriff "Basisdemokratie" ist nicht klar definiert.

Ob sie Minderheiten schützt und ob andere Formen der Demokratie Minderheiten schützt ist von Fall zu Fall verschieden. Ad-hoc Entscheidungen kommen auch bei einer Repräsentativen Demokratie vor. Die Bedenken, welche regelmäßig gegenüber einer Basisdemokratie geäußert werden, halte ich für vollkommen ungerechtfertigt.

Ich persönlich würde eine Verfassung, welche lediglich die Legislative Gewalt nicht in die Hände eines Parlaments, sondern der der Bürgern legt, als Basisdemokratie bezeichnen.

Malone Wrote:
Auch eine Basisdemokratie kann auf einer Verfassung basieren.


Eben. Die Verfassung machts.

16.04.2016 13:44
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Nietzsche
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Post: #6
RE: Basisdemokratie

GeoW Wrote:
Ich persönlich würde eine Verfassung, welche lediglich die Legislative Gewalt nicht in die Hände eines Parlaments, sondern der der Bürgern legt, als Basisdemokratie bezeichnen.


Dann schlägt die Regierung Gesetze vor und gibt sie zur Volksabstimmung, oder wie ist das gemeint?

16.04.2016 18:39
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GeoW
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Post: #7
RE: Basisdemokratie

Nietzsche Wrote:

GeoW Wrote:
Ich persönlich würde eine Verfassung, welche lediglich die Legislative Gewalt nicht in die Hände eines Parlaments, sondern der der Bürgern legt, als Basisdemokratie bezeichnen.


Dann schlägt die Regierung Gesetze vor und gibt sie zur Volksabstimmung, oder wie ist das gemeint?


Beispielsweise. Wobei man unterschiedlichen Ämtern die Initiative ermöglichen könnte.

Man könnte auch das Petitionsrecht dafür umnutzen. Die Gesetzesvorschläge mit den meisten Unterstützern vorab (begrenzte Zahl) werden zur Abstimmung zugelassen.

Eine Kombination aus beidem würde gleichzeitig die Möglichkeit eröffnen, dass die Regierung ihrer Handlungsfähig nicht beraubt würde und die Bürger selbstständig Gesetze in die Wege leiten und beschließen könnten.

16.04.2016 23:16
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Garuffo
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Post: #8
RE: Basisdemokratie

GeoW Wrote:

Nietzsche Wrote:

GeoW Wrote:
Ich persönlich würde eine Verfassung, welche lediglich die Legislative Gewalt nicht in die Hände eines Parlaments, sondern der der Bürgern legt, als Basisdemokratie bezeichnen.


Dann schlägt die Regierung Gesetze vor und gibt sie zur Volksabstimmung, oder wie ist das gemeint?


Beispielsweise. Wobei man unterschiedlichen Ämtern die Initiative ermöglichen könnte.

Man könnte auch das Petitionsrecht dafür umnutzen. Die Gesetzesvorschläge mit den meisten Unterstützern vorab (begrenzte Zahl) werden zur Abstimmung zugelassen.

Eine Kombination aus beidem würde gleichzeitig die Möglichkeit eröffnen, dass die Regierung ihrer Handlungsfähig nicht beraubt würde und die Bürger selbstständig Gesetze in die Wege leiten und beschließen könnten.


Mal im Ernst, wo soll die Grenze dabei liegen, damit nicht Hinz und Kunz Gesetze zur Abstimmung bringen?

Und müsste, wenn das Volk dann Abstimmen sollte, dann nicht auch Jeder gefordert sein, seine Stimme abzugeben und man bedenke ab welchem Alter man denn dann das Volk entscheiden lassen wolle. Es betrifft ja schließlich alle.

Und wo ist die Grenze beim gesetze schaffen und abschaffen? Solche Abstimmungen könnten dazu führen dass in einem Jahr ein Gesetz kommt und im darauffolgenden die Mehrheit so groß ist dass das wieder abgeschafft wird usw.

Das würde im Prinzip alles zum Erliegen bringen.

20.04.2016 22:32
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GeoW
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Post: #9
RE: Basisdemokratie

Garuffo Wrote:
Mal im Ernst, wo soll die Grenze dabei liegen, damit nicht Hinz und Kunz Gesetze zur Abstimmung bringen?


Ich habe doch die Petitionen als Vorbild genommen. Wenn man regelmäßig die zehn/zwanzig Vorschläge mit den meisten Unterstützern vorab zur Abstimmung stellt, werden die Vorschläge vorab von den Bürgern selektiert.

Garuffo Wrote:
Und müsste, wenn das Volk dann Abstimmen sollte, dann nicht auch Jeder gefordert sein, seine Stimme abzugeben und man bedenke ab welchem Alter man denn dann das Volk entscheiden lassen wolle. Es betrifft ja schließlich alle.


Dann würde man einfach anstelle von Bundestagswahlen Gesetzesreferenden abhalten.

Garuffo Wrote:
Und wo ist die Grenze beim gesetze schaffen und abschaffen? Solche Abstimmungen könnten dazu führen dass in einem Jahr ein Gesetz kommt und im darauffolgenden die Mehrheit so groß ist dass das wieder abgeschafft wird usw.


Schon mal daran gedacht, dass sowas Parlamente in der Geschichte der Menschheit unzählige Male geschafft haben. Unser Parlament schafft es sogar Gesetze zu beschließen, die teilweise verfassungswidrig sind! Tolle "Experten". Angeblich soll eine parlamentarische/repräsentative Demokratie sowas verhindern. Oder denken wir an den Austieg vom Austieg vom Austieg aus der Kernkraft...

Um zu verhindern, dass zwei Gesetze, welche sich widersprechen, gleichzeitig beschlossen würden, könnte ein Gremium (beispielsweise Kommission oder Verfassungsgericht) sicherstellen, dass solche Gesetze in Form "entweder oder" zur Abstellung gestellt werden.

Garuffo Wrote:
Das würde im Prinzip alles zum Erliegen bringen.


Unsinn. Parlamente blockieren sich selbst oft genug. Nehmen wir beispielsweise die Regierungsbildung. (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesregi..._seit_1980) Nach der Bundestagswahl im Jahr 2013 hat es ganze 86 Tage gedauert, bis überhaupt eine Koalition zustande kam und die Kanzlerin durch Wahl bestätigt wurde. Drei Monate! Und aufgrund des Geschachers einer Parteiendemokratie werden oft wichtige Gesetzesänderungen Jahre oder Jahrzehnte verschleppt, weil keiner den Buhmann spielen will.

21.04.2016 13:17
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Garuffo
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Post: #10
RE: Basisdemokratie

GeoW Wrote:
Dann würde man einfach anstelle von Bundestagswahlen Gesetzesreferenden abhalten.


Soll das dann auch für eine Änderung der Verfassung dienen? Wo ja so einie Kasperle stets was ändern wollen.



Quote:

Garuffo Wrote:
Das würde im Prinzip alles zum Erliegen bringen.


Unsinn.


Es sollte lediglich heißen, dass es immer wieder Mehrheiten geben wird, die ein Gesetz schaffen und nach einer gewissen Zeit wieder abschaffen. Und dass das u.U. eine verwaltungstechnische Kosten- und Zeitverschwendung wäre.

This post was last modified: 21.04.2016 17:36 by Garuffo.

21.04.2016 17:35
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