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Bundeswehr im Innern

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Malone
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Post: #1
Bundeswehr im Innern

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Kein(e) Planet*In ist illegal!

Autor der Blüte des Zweifels
07.10.2008 22:51
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Post: #2
RE: Bundeswehr im Innern

Noch ein Artikel


Ist zwar eine andere Front, aber das wird da sicher auch thematisiert werden. Ich geh auf jeden Fall hin: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/
Samstag, 11. Oktober, 14:00h Berlin Alexanderplatz!


Und wie so oft, wenn es gilt Courage zu zeigen, die eigenen Grundüberzeugungen zu wahren, versagt die SPD kläglich.

Sie hat 1914 versagt.
Sie hat 1919 versagt.
Sie hatte 1930 versagt, als sie Brüning tolerierte.
Sie hatte 1933 in Person von Otto Wells einen hellen Moment, als es zu spät war.
Sie hat 1968 versagt.
Sie hatte unter Bundeskanzler Brandt eine zweite kurze Glanzzeit.
Sie hat 2005 nicht nur versagt, sonder hat den Verrat selbst betrieben.
Und nun knickt sie wieder ein.

Ich kann nur hoffen, dass zumindest die SPD-Abgeordneten - wenn schon die Spitze nicht - bei der Abstimmung über diese GG-Änderung einen weiteren hellen Moment hat.

Aber große Hoffnung habe ich bei dieser Partei nicht.

07.10.2008 23:53
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osabedor
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Post: #3
RE: Bundeswehr im Innern

bist du professioneller- oder amateuroptimist?


"Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zurzeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht." (Kurt Tucholsky)
08.10.2008 08:14
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Post: #4
RE: Bundeswehr im Innern

osabedor Wrote:
bist du professioneller- oder amateuroptimist?


Hehe Ach ich würd ja so gerne. Hmm
Aber ich werd natürlich wieder auf die Basis bauen. Und vertrauen, hoffen, dass die MdBs der SPD ihrer Basis näher sind, als der Spitze und sich gegen diese Pläne aussprechen.
39 Abweichler braucht's, wenn Linke, Grüne und FDP geschlossen dagegen stimmen.

08.10.2008 21:48
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Post: #5
RE: Bundeswehr im Innern

Z. Beeblebrox Wrote:

osabedor Wrote:
bist du professioneller- oder amateuroptimist?


Hehe Ach ich würd ja so gerne. Hmm
Aber ich werd natürlich wieder auf die Basis bauen. Und vertrauen, hoffen, dass die MdBs der SPD ihrer Basis näher sind, als der Spitze und sich gegen diese Pläne aussprechen.
39 Abweichler braucht's, wenn Linke, Grüne und FDP geschlossen dagegen stimmen.


Applaus


The lion and the calf shall lie down together but the calf won't get much sleep.
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08.10.2008 22:15
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Ashy
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Post: #6
RE: Bundeswehr im Innern

Malone Wrote:


Bundestag sowie Bundesrat müssen das aber noch verifizieren.
Bundestag kann ich mir gut vorstellen das es durch geht aber
im Bundesrat haben die Länder ja ein Wörtchen mit zu reden und für gewöhnlich lassen diese sich keine Kompetenzen weg nehmen ohne
vom Bund nen gegenwert zu bekommen. Sehe also noch Hoffnung
das es daran scheitern wird.


Voranstehender Post stellt nicht unbedingt die Meinung des Verfassers da sondern kann durchaus
auch eine Einladung zur Selbstreflektion sein.
14.10.2008 23:43
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Post: #7
RE: Bundeswehr im Innern

Ashy Wrote:

Malone Wrote:


Bundestag sowie Bundesrat müssen das aber noch verifizieren.
Bundestag kann ich mir gut vorstellen das es durch geht aber
im Bundesrat haben die Länder ja ein Wörtchen mit zu reden und für gewöhnlich lassen diese sich keine Kompetenzen weg nehmen ohne
vom Bund nen gegenwert zu bekommen. Sehe also noch Hoffnung
das es daran scheitern wird.


Am Bundespräsidenten muss es auch noch vorbei. Aber solange der ein Horst ist Rolleyes

Außerdem kannst Du Dich drauf verlassen, dass das ne BVG-Klage nach sich zieht.
Da habe ich die größte Hoffnung, dass es kassiert wird. Prayi27x25

14.10.2008 23:53
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Ashy
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Post: #8
RE: Bundeswehr im Innern

Z. Beeblebrox Wrote:

Ashy Wrote:

Malone Wrote:


Bundestag sowie Bundesrat müssen das aber noch verifizieren.
Bundestag kann ich mir gut vorstellen das es durch geht aber
im Bundesrat haben die Länder ja ein Wörtchen mit zu reden und für gewöhnlich lassen diese sich keine Kompetenzen weg nehmen ohne
vom Bund nen gegenwert zu bekommen. Sehe also noch Hoffnung
das es daran scheitern wird.


Am Bundespräsidenten muss es auch noch vorbei. Aber solange der ein Horst ist Rolleyes

Außerdem kannst Du Dich drauf verlassen, dass das ne BVG-Klage nach sich zieht.
Da habe ich die größte Hoffnung, dass es kassiert wird. Prayi27x25


Na hoffen wir mal das beste. Verstehe eh nicht warum dat Schäuble so scharf auf den Scheiss ist.


Voranstehender Post stellt nicht unbedingt die Meinung des Verfassers da sondern kann durchaus
auch eine Einladung zur Selbstreflektion sein.
15.10.2008 00:05
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Post: #9
RE: Bundeswehr im Innern

Der Mann ist das Opfer eines Mordanschlages. Da entwickelt man schon mal üble Neurosen. Pfeif

Nein, ich halte den Mann schlicht für einen Kontrollfanatiker, der nicht checkt, dass in einem Überwachungsstaat alle überwacht werden - auch die Überwacher.

15.10.2008 00:22
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osabedor
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Post: #10
RE: Bundeswehr im Innern

der anschlag auf ihn war sicherlich nicht wirklich zuträglich für seine geistige unversehrtheit. aber ich denke, dass da auch ein gut teil die sache mit der kohle reinspielt. allein nur was bei dem geschäft mit den rfid chips in den neuen reisepässen an geld reinkommt.
die bundesdruckerei ist ja vor einigen jahren an privat verkauft worden. die und wirklich nur die haben die lizenz diese dinger herzustellen. demnächst kommt dann auch noch der chip im perso der auch nicht umsonst sein wird. auch braucht man für mehr überwachung natürlich entsprechend mehr personal mit dem entsprechendem equipment.
und was nicht über die regulären staatsorganisationen wie polizei und geheimdienste erledigt werden kann, übernehmen, mit kusshand, die privaten sicherheitsdienste die seit jahren kräftige wachstumszahlen vorweisen können. deren rolle in diesem sektor der gesellschaftlichen organisation ist mittlerweile auch erschreckend groß. inclusive deren zugang zu allen möglichen datenbanken.
wäre doch mal interessant zu recherchieren wer im umfeld des typen womit sein geld macht bzw. in den letzten jahren in einschlägige positionen wechselte. zuwendungen auf seine eigenen konten wird er ja wohl zu vermeiden wissen.


"Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zurzeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht." (Kurt Tucholsky)
15.10.2008 21:03
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