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Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]

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Hanseat24601
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RE: Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]



Iwan Iwanowitsch Broschinskowitschski

United Russia
Meine Damen und Herren,
Ich würde gerne ein neues Thema in die Diskussion einbringen. Ich hoffe das steht mir zu.





FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 13: Beziehungen der Eufed zur NKU
Eingebracht im Quartal 40 durch den Fraktionsvorsitzenden der United Russia, Iwan Iwanowitsch Broschinskowitschski
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Meine Damen und Herren,
Die NKU hat nicht zum ersten Mal aus völlig fadenscheinigen Gründen einen Krieg gestartet. Sie wollen angeblich gegen irgendwelche Killerechsen kämpfen, machen sich aber nur lächerlich. Der Generalsekretär Benedikt Magnus hat eine Resolution zur Entwaffnung dieses Bündnisses in den Weltrat eingebracht um deren Schaden einzudämmen. Ich denke dies war die richtige Entscheidung, sollte diese Resolution allerdings angenommen werden fällt der Föderation ein wichtiger Militärpatner weg. Es wird Zeit das er wegbricht, den er handelt unmoralisch und isolationistisch und wenn es sein Militär verliert, seine Politik aber fortführt,gibt es für uns eigentlich keinen Grund mehr mit solchen Ländern, die nur an ihren eigenen Vorteil denken zusammen zu arbeiten. Allerdings ist es wahrscheinlich, dass sie sich in diesem Fall öffnen. Wir müssen dann unsere Partnerschaft neu definieren. Wir könnten sie wirtschaftlich gebrauchen. Im Falle das die Resolution abgelehnt wird und die NKU ihre Politik des Imperialismus weiter fortführt müssen wir meiner Meinung nach aber schnellstens von einer Partnerschaft mit ihnen abweichen. Die aktuelle Politik der NKU ist mit unseren Werten nicht vereinbar. Im Falle des Scheiterns sollten wir uns neue Partner suchen. Brasilien ist möglicherweise ein solcher Partner.


Welt Olympus
Republik Eastlondon

Josef Young (Boris Johnson), Präsident der Republik Eastlondon

Welt Erde RP
Russische Föderation, bestehend aus den Republiken Rossijia und Kawkas

Sergej Wladimirowitsch Romaninski (Wladimir Putin), Präsident der Russischen Föderation

This post was last modified: 19.03.2017 21:47 by Hanseat24601.

19.03.2017 21:39
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Charlie666
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Post: #62
RE: Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]




Premierminister Vincent Dujardin
Euro-Canadian Conservatives







FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 14: Aufnahme Großspanien
Eingebracht durch Premierminister Vincent Dujardin in Quartal 142

Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Sehr geehrter Damen und Herren,

wie Sie vielleicht schon wissen befindet sich die Regierung in Gesprächen mit der spanischen Übergangsregierung über eine Aufnahme Großspaniens in die Europäische Föderation. Ich darf Ihnen positive Neuigkeiten vermelden: Wir konnten uns schnell einigen. Der Vorsitzende der Übergangsregierung ist bereit die Verfassung gem. Art 3 I zu unterzeichnen, die Regierung der EuFed erteilt der Aufnahme Großspaniens gem. Art 3 II die Berechtigung. Ich bitte den Föderationspräsidenten gem. Art. 3 III eine Abstimmung über die Aufnahme Großspaniens einzuleiten.

21.03.2017 19:29
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Esser14
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Post: #63
RE: Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]


Föderationspräsident Jürgen Eisenhauer
Föderationspräsident der Europäischen Föderation







FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 14: Aufnahme Großspaniens in die Europäische Föderation
Eingebracht durch Premierminister Vincent Dujardin
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Geschlossen






Meine Damen und Herren Abgeordnete,

ich schließe die Abstimmung über die Aufahme Großspaniens in die Europäische Föderation. Die TOP 14 wurde angenommen. Damit steht dem Beitritt Großspaniens nichts mehr im Weg.


28.03.2017 14:51
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Benedikt Magnus
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RE: Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]






FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 15: Aufnahme Finnlands in die Europäische Föderation

Eingebracht durch Präsident Jürgen Eisenhauer
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Sehr geehrte Damen und Herren,

zum einen Fragen wir uns, warum es zu diesem Punkt keinerlei Diskussion im Parlament gab, und zum anderen, warum er überhaupt zur Abstimmung gestellt wurde.
Nach unserem Kenntnisstand war Finnland als Teil Großschwedens seit jeher Teil der Europäischen Föderation. Es besteht weder Grund noch Möglichkeit dafür, ein Mitglied erneut aufzunehmen.






FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 16: Wiederaufnahme British Columbias in die Europäische Föderation

Eingebracht durch Präsident Jürgen Eisenhauer
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Auch in diesem Punkt gelten die beiden eingebrachten Fragen. British Columbia hat die Europäische Föderation niemals verlassen. Aus welchem Grund sollten wir ein Mitglied erneut aufnehmen?

Vielen Dank.

20.04.2017 19:58
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Esser14
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Post: #65
RE: Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]


Föderationspräsident Jürgen Eisenhauer
Föderationspräsident der Europäischen Föderation







FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 15: Aufnahme Finnlands in die Europäische Föderation

Eingebracht durch Präsident Jürgen Eisenhauer
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Verehrte Abgeordnete der Progressiven Reformer,

Sie hatten ganz richtig beobachtet, dass es nie einen offiziellen Austritt Finnlands oder British Columbias aus der Europäischen Föderation gab. De facto sind beide Staaten noch Mitglieder der Europäischen Union. Der Antrag wurde jedoch gestellt, da die Lage de jure nicht ganz so klar ist. Sehen Sie diese Abstimmung als Verifikation um eine etwas undurchsichtige rechtliche Lage eindeutig abzusichern. Diese undurchsichtige Lage ist entstanden, durch ein Zusammenspiel vieler Faktoren und Gesetze im 2.Weltkrieg, der Verfassungen der Länder, der Notstandsverordnungen und der Tatsache, dass in beiden Ländern kurzweilige die Regierung aufgelöst wurde.

Wir wollen ja einen "Magnus-Abrüstungs-Bruch" hier in der Europäischen Union vermeiden, welcher durch genau solche vermeintliche Unklarheiten, und dem Willen einzelner diese auszunutzen, entstehen kann. Im leitanischen Volksmund wird dies, nebenbei bemerkt, auch Magnus-eiskalte-Abfuhr genannt.






FÖDERATIONSPARLAMENT

der Europäischen Föderation


TOP 16: Wiederaufnahme British Columbias in die Europäische Föderation

Eingebracht durch Präsident Jürgen Eisenhauer
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Für diesen Punkt gilt gleiches wie oben.

Vielen Dank.

20.04.2017 22:33
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HUNDmiau
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Post: #66
RE: Föderationsparlament der Europäischen Föderation [Members only!]





Es spricht Tobias Muntel



TOP 17: Demokratisierung der Europäische Föderation

Eingebracht durch Tobias Muntel
Wichtige Dokumente und Vorlagen: Keine
Status: Offen






Werte Damen und Herren,

es gibt einen starken demokratischen Defizit in diesem Institut! Es wird auf banalster Weise der Parlamentarismus offen abgelehnt. Jenen Parlamentarismus denen sie sich alle verschieben haben! Dieser wird mit Füßen getreten, und nicht im guten, demokratischen Sinne sondern im faschistischen, undemokratischen Sinne! Ohne Grund und nur im Sinne der großen Parteien wird ein Unterschied zwischen den drei "Großen Parteien" und den sogenannten "Splitterparteien" gemacht!
Den "Großen Parteien" wird die nahezu komplette Macht gegeben während die "Splitterparteien" nichts sind! Selbst wenn alle "Splitterparteien" zusammenkämen, so wären sie nicht in der Lage, eine Mehrheit zu haben. Jedoch nicht, weil weniger für sie wählen, sondern weil sie weniger Plätze haben und eine Stimme für eine Splitterpartei eine verschwendete Stimme ist! Nur eine absolute Gleichstellung aller Parteien kann dieses Unrecht beseitigen, und alles andere ist die offene Feindschaft des Systems gegen die Bevölkerung! Nur wenn "Splitterparteien" die gleiche Chance haben wie eine "Große Partei" kann man von einem wahren Parlamentarischen System reden. Momentan ist die EuFed nichts weiter als ein Drei-Parteien System mit Blockparteien! Willkommen in der progressiven DDR! Mit drei Parteien an der Macht anstelle einer Partei!

Wir, die Anarchist Platform, wollen somit folgende Veränderung vorschlagen:

Quote:
Art. 15 [Wahl des Föderationsparlaments]

(1) Die Abgeordneten des Föderationsparlaments werden auf 6 Jahren (24 Quartale) gewählt.

(2) Jeder Föderationsbürger hat das Recht, an der Wahl teilzunehmen {Parlamentswahlen finden im Weltforum statt. Jeder Spieler kann an ihnen teilnehmen}.

(3) Die zur Wahl stehenden Parteien werden vom Föderationspräsidenten vor der Wahl bekannt gegeben.

(4) Der prozentuale Durchschnitt der Summe aller einzelnen Wahlergebnisse ergibt die Zusammensetzung des Parlaments.

(5) Die Zahl der Sitze beträgt 600. Alle Parteien sind bei dieser Wahl gleichgestellt und unterliegen den gleichen Rechten, Privilegien und Pflichten. Keine Partei darf aufgrund ihrer Ideologischen Grundsätze in diesen Rechten, Privilegien und Pflichten beschnitten werden. Auch die Größe einer Partei darf keine Rechten, Privilegien oder Pflichten zugunsten oder zum Nachteil der jeweiligen Partei verändern.

(6) Die Föderationswahlen dauern drei Tage (Quartale).

(7) Die Regierungsbildung nach der Wahl darf nicht länger als 8 Tage dauern. Bis zur Wahl eines neuen Premierministers bleibt der bisherige Premierminister geschäftsführend im Amt. Ist nach Ablauf der Frist keine Regierung zustande gekommen, ernennt der Föderationspräsident nach eigenem Ermessen einen Premierminister oder ordnet Neuwahlen binnen drei Tagen an. Für diese Zeit kann er einen geschäftsführenden Premierminister ernennen.

(8) Außerordentliche Neuwahlen führen mit ihrem Abschluss zu einem Neubeginn der Legislaturperiode. Der bereits gewählte Präsident bleibt im Amt, seine Amtszeit verlängert sich entsprechend.

(9) Wird die Legislaturperiode durch Verzögerungen bei der Wahl oder andere Unwägbarkeiten überschritten, so beginnt die neue Legislaturperiode am Tag nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

(10) Näheres regelt ein Föderationsgesetz.


Nur durch diese Veränderung kann man eine gerechtere Gesellschaft hier erbauen! Nur durch diese Veränderung kann man Demokratie in dieses Haus bringen!

07.05.2017 12:35
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