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Generalversammlung [United Nations]

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Benedikt Magnus
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RE: Generalversammlung [United Nations]

Präsident des Weltgerichtshofes: Dr. Ricardo Mendes




TOP 23 - Neuwahlen für den Gerichtshof
Eingebracht durch Generalsekretär Michael Havering in Quartal 177

Resolutionen: keine
Status: Offen




Werter Herr Havering,

sind Sie der Weltkongress? Oder ist diese Institution etwa der Weltkongress? Ich muss Ihnen also erneut widersprechen: Weder der Generalsekretär noch die Generalversammlung dürfen, nicht einmal mit einer Zweidrittelmehrheit, gewählte Richter absetzen. So besagt es der von Ihnen zitierte Artikel.

Vielen Dank.

03.05.2017 16:10
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Juerss
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Post: #272
RE: Generalversammlung [United Nations]

Seine Exzellenz
Ratspräsident Jospeh R. Duncan
Ratspräsident der Föderalen Ratsunion Novidia



TOP 23 - Neuwahlen für den Gerichtshof
Eingebracht durch Generalsekretär Michael Havering in Quartal 177

Resolutionen: keine
Status: Offen




Sehr geehrte Damen und Herren,

ich danke Herrn Dr. Mendes für seine Ausführungen, auch wenn ich mich eindeutig verwundert zeigen muss, dass er dieses hier in diesem Gremium und ohne Absprache mit den restlichen Mitgliedern des Gerichtshofs getan hat. Mein Stab und ich bewerten den vorliegenden Sachverhalt juristisch anders. Ich werde mich jedoch jetzt hier nicht auf eine juristische Diskussion mit dem amtierenden Präsidenten des Weltgerichtshofs einlassen, grade auch deshalb nicht, weil er nicht im Namen des Weltgerichtshofs, sondern als Privatperson spricht. Auch ein Klärungsverfahren vor Gericht halte ich aufgrund des zeitlichen Aspektes nicht für zielführend.

Ich schlage stattdessen vor, dass wir als Generalversammlung einfach nach unseren Befugnissen handeln, legislativ tätig werden und die Charta ändern. In diesem Sinne schlage ich folgende Änderungen vor:

RES/GV/08/003 Wrote:
(Unterstreichungen dienen der Veranschaulichung. Sie sind nicht Teil der Resolution)

DIE GENERALVERSAMMLUNG,

1. beschließt, die Charta der Vereinten Nationen textlich wie folgt zu ändern:

a. Artikel VI Abs. 8 wird in folgenden Text geändert:

"Jeder Richter des Weltgerichtshofs kann mit 2/3-Mehrheits-Resolution der Generalversammlung abberufen werden. Die Resolution muss gleichzeitig einen neuen Richter für den Posten bestimmen, der sein Amt unverzüglich antritt. Artikel VI Absatz 20 Satz 2 ist analog anzuwenden."

b. Artikel IV Abs. 4 wird in folgenden Text geändert:

"Der Weltrat debattiert über mögliche Militäreinsätze und legt der Generalversammlung eine Resolution inklusive Beschlussempfehlung vor. Der Weltrat muss bis spätestens 24h nach Beantragung eine Entscheidung getroffen haben. Mit Beginn der Abstimmung ist die Resolution gleichzeitig im Verfahren nach Artikel V Absatz 2 der Generalversammlung vorzulegen. Die Zustimmung des Weltrates gilt jedoch bei großer Eilbedürftigkeit als vorläufige Autorisierung des Millitäreinsatzes. Wann diese Eilbedürftigkeit vorliegt, entscheidet der Vorsitz in enger Abstimmung mit dem Gremium. Bei Ablehnung der Resolution in der Generalversammlung, ist der Angriff sofort abzubrechen oder die Staaten an die Vereinten Nationen zu übergeben."

c. Artikel IV Abs. 7 wird in folgenden Text geändert:

"Bündnisse, die aus den Vereinten Nationen ausgetreten sind verlieren ihr Abstimmungs-, jedoch nicht ihr Rederecht im Weltrat."

d. Artikel IV Abs. 10 wird in folgenden Text geändert:

"Die Vertreter der Bündnisse müssen die Organe dieser Charta (Weltrat, Generalversammlung, Weltgerichtshof, Generalsekretär) anerkennen."

2. beschließt, der Charta der Vereinten Nationen folgenden Absätze hinzuzufügen:

a. [Einzufügen als Artikel VI Abs. 21] Die Amtszeit der Richter ist nicht begrenzt. Sie bleiben so lange im Amt, bis Sie abberufen werden oder eine Neuwahl angesetzt wird.

b. [Einzufügen als Artikel VI Abs. 22] Der Generalsekretär kann jederzeit Neuwahlen für den kompletten Gerichtshof beantragen. Die Wahl ist in dem Verfahren nach Artikel VI Abs. 20 durchzuführen. Bei der Neuwahl ist den Mitgliedern jedoch zusätzlich die Möglichkeit einzuräumen dafür zu stimmen den Gerichtshof in seiner bestehenden Zusammensetzung zu belassen.


Diese Änderungen sollten jegliche weitere Diskussionen zu der Frage, ob eine Neuwahl möglich ist abschließend klären.

Ich darf Ihnen weiterhin mitteilen, dass Vizepräsident Prof. Dr. Stefan Meißner weiterhin für den Gerichtshof zu Verfügung steht.


This post was last modified: 03.05.2017 18:13 by Juerss.

03.05.2017 17:50
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Post: #273
RE: Generalversammlung [United Nations]


TOP 23 - Neuwahlen für den Gerichtshof
Eingebracht durch Generalsekretär Michael Havering in Quartal 177



Nun - ich wüsste nicht wer sonst mit "Weltkongress" sonst gemeint sein könnte. Doch um Spizfindigkeiten vor zubeugen, sollten wir das klären.

05.05.2017 14:39
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Post: #274
RE: Generalversammlung [United Nations]

Botschafter Bärenwalds



TOP 26 - Somalia II
Eingebracht durch den Botchafter Bärenwalds in Quartal 188

Resolutionen: keine
Status: Offen




Sehr geehrte Damen und Herren,

Bärenwald bedauert sehr, trotz fehlender Änderungsvorschläge keine ausreichende Unterstützung für den ersten Resolutionsentwurf gefunden zu haben. Wir wollen das Recht des somalischen Volkes auf Frieden und Wohlstand aber nicht an mangelnder Gremienarbeit scheitern lassen. Deshalb haben wir das Missionskonzept und den Resolutionstext tiefgreifend überarbeitet und damit hoffentlich mehrheitsfähig gestaltet.


Hier der überarbeitete Resolutionstext:

Quote:
Somalia II

Der Staat Bärenwald wird beauftragt:

- die Konfliktparteien des Bürgerkriegs in Somalia unter Einsatz notfalls militärischer Mittel zu trennen, einen Waffenstillstand durchzusetzen und stets den besonderen Schutz der Zivilbevölkerung durch Verzicht auf den Einsatz schwerer Waffen und die Einrichtung von Sicherheitszonen zu gewährleisten,
- die derzeitige Regierung abzusetzen und das Land vorübergehend unter UN-Mandat zu stellen,
- unter Aufsicht der UN nach Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft, spätestens jedoch innerhalb von 4 Jahren, allgemeine, freie und geheime Wahlen abzuhalten und die Verantwortung über das Land an die neugewählte Regierung zu übergeben,
- sowie eine der Generalversammlung zugängliche Dokumentation über den Verlauf der Mission anzulegen.


Angesichts der sich täglich verschlechternden Lage in Somalia bitte ich den Generalsekretär bei fehlendem Diskussionsbedarf um baldige Abstimmung.

06.05.2017 20:05
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Benedikt Magnus
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Post: #275
RE: Generalversammlung [United Nations]

Generalsekretär der UN: Benedikt Magnus



Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich bin zwar etwas irritiert, dass mich die Generalversammlung trotz des Rückzug Brasiliens wieder in das Amt des Generalsekretärs gerufen hat; aber wenn sie es wünscht, werde ich mich dem Willen der Weltgemeinschaft fügen und meiner Pflicht nachkommen.



TOP 26 - Somalia II
Eingebracht durch den Botschafter Bärenwalds in Quartal 188

Resolutionen: RES/GV/07/002, RES/GV/08/004 Somalia II
Status: Offen




Ich halte fest, dass die Resolution mit 16 zu 2 angenommen wurde. Sie tritt damit umgehend in Kraft.



TOP 23 - Neuwahlen für den Gerichtshof
Eingebracht durch Generalsekretär Michael Havering in Quartal 177

Resolutionen: keine
Status: Beendet




Ich werde diesen Tagesordnungspunkt nicht weiter verfolgen. Wenn einer der Richter zurücktreten möchte, so kann er dies tun und es werden Neuwahlen durchgeführt. Eine erzwungene Neuwahl halte ich hingegen nicht für angebracht oder notwendig.

Vielen Dank.

This post was last modified: 13.05.2017 19:35 by Benedikt Magnus.

13.05.2017 16:36
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Benedikt Magnus
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Post: #276
RE: Generalversammlung [United Nations]

Generalsekretär der UN: Benedikt Magnus




TOP 21 - Angriff gegen Texas
Eingebracht durch Staatspräsidentin Catherine Stone im Quartal 139

Resolutionen: Noch keine gefasst
Status: Offen




Meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist erschreckend, dass diesen Punkt gerade Frau Stone eingebracht hat, die heute daran beteiligt ist, dass die NKU zum dritten Male die Weltsicherheit bedroht.

Ich muss Sie, Frau Stone, daran erinnern, dass auch Sie vom Weltratsbeschluss BES/WR/07/001 betroffen sind. Sie haben diesen einzuhalten und die Weltgemeinschaft wird nicht mit ansehen, wie Sie ein drittes Mal unschuldige Nachbarländer angreifen!
Es wird kein weiteres Blutvergießen in Texas stattfinden!

Vielen Dank.

24.05.2017 22:11
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Post: #277
RE: Generalversammlung [United Nations]


Für das Freie Florida: Staatspräsidentin Catherine Stone


Werter Benedikt Magnus,

Schon interessant, was Sie hier nun für alte Dokumente aus ihrer verstaubten Besenkammer ausgraben, nur weil Sie glauben, dass es Ihnen gerade in den Kram passen könnte... Sie behaupten also, dass der von Ihnen zitierte Weltratsbeschluss noch irgendeine Art von Gültigkeit besitzt? Das würde Ihnen vermutlich gefallen, ich bezweifle dies allerdings sehr... wenn ich das richtig sehe, gab es nämlich am Ende noch nicht mal eine Mehrheit für diesen Beschluss. Außerdem hätte er ja wohl nachträglich von der Generalversammlung bestätigt werden müssen. Ist das passiert? Offensichtlich nein... daher kann man dieses verstaubte Papier dann wohl mit gutem Gewissen als Null und nichtig bezeichnen. Die Regierung Floridas wird diesem Beschluss also die ihm gebührende Achtung zukommen lassen, nämlich keine.

Im Übrigen verbreiten Sie mal wieder dreiste Fake News vor dem Weltrat. Sie behaupten eiskalt, Florida hätte Texas mit einem Atomkrieg gedroht. Das ist völliger Unsinn. Da Sie aber offensichtlich gewisse Gelüste verspüren, in der NKU einzumarschieren, wollte ich Sie nur vorsorglich auf mögliche Konsequenzen hinweisen. Im Übrigen bin ich persönlich auch gar nicht so scharf drauf, irgendwelche militärischen Operationen in Texas durchzuführen. Es ist aber ja wohl ganz offensichtlich, dass da Probleme bestehen, und diese müssen gelöst werden. Die texanische Regierung muss die Finanzierung von Terrornetzwerken in unserem Staat und der NKU generell einstellen, allen Menschen in ihrem Staatsgebiet ihre Freiheit gewähren sowie für Ordnung sorgen. Brasilien ist aber leider wenig kooperativ, was das anbelangt. Wir haben ja sogar den Verdacht, dass das exakte Gegenteil der Fall ist. Bei Ihrem offensichtlichen Hass gegen die NKU würde mich das gar nicht verwundern. Leider konnten wir dies bisher noch nicht beweisen.

Bei der schmutzigen Vergangenheit Ihres Landes sollten gerade Sie aber auch generell mal den Ball flach halten. Wenn Sie nicht schon völlig dement sind, wissen Sie ganz genau, wie viel Leid und Verderben Ihr Land schon über die Welt gebracht hat. Da sind die militärischen Aktionen der NKU ja ein Witz dagegen. Sicher werden Sie jetzt sagen, dass da ja Ihre böse Armee geputscht hat und Sie da ja so gar nix dafür gekonnt haben, Sie armes Opfer. Klar: Da hat sich ganz alleine eine riesige Armee in Ihrem Land gebildet, die dann geschlossen auf blöde Ideen gekommen ist, und Sie hatten damit rein GAR NIX zu tun... aber sicher doch.
Sie zeigen doch jetzt nur mit dem Finger auf unser böses Atomarsenal, damit Ihre ganzen atomaren Sprengköpfe im brasilianischen Dschungel nicht mehr so sehr auffallen. Wenn die Welt noch ein bisschen Hirn hat, dann wird sie schon wissen, wo hier das wahre Problem liegt. Man hätte nicht zulassen dürfen, dass Sie jemals wieder Atomwaffen kontrollieren.


Welt Hannover
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24.05.2017 22:56
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RE: Generalversammlung [United Nations]

Generalsekretär der UN: Benedikt Magnus




TOP 21 - Angriff gegen Texas
Eingebracht durch Staatspräsidentin Catherine Stone im Quartal 139

Resolutionen: Noch keine gefasst
Status: Offen




Werte Frau Stone,

Ihre Aussagen zeugen einmal mehr davon, wie wenig Ahnung Sie von internationalem Rechtswerk haben. Ganz gleich, wie alt dieses Papier wäre, siebzehn Jahre sind zumal kein Alter, es hat bis zu seiner Ablösung vollen Bestand. Und wie es eine Mehrheit hatte. Gemäß Artikel IV, Absatz 3, Satz 2 der UN-Charta gelten Nichtäußerungen als Zustimmung. Dadurch hatte dieser Beschluss eine ordentliche Mehrheit.

Wenn Sie "persönlich auch gar nicht so scharf drauf" sind, Texas und damit die Panamerikanische Konföderation zu attackieren, dann sorgen Sie auch dafür, dass dies nicht geschieht. Sorgen Sie dafür, dass es zu keinen militärischen Konflikten kommen wird, dann bleibt die Charta gewahrt und wir sind alle zufrieden. Nur beginnen Sie keinen Krieg! Das werden wir nicht akzeptieren!

Und was Ihre dreisten Behauptungen angeht: Es liegen uns keinerlei Anträge oder Anfragen hinsichtlich der Aufklärung von Terrornetzwerken vor. Weder von den texanischen Behörden, noch von Ihnen. Wie sollten wir da bitte unkooperativ sein?
Es gibt keine Terrorfinanzierung auf panamerikanischem Boden. Das ist ja irrsinnig!

"Wenn die Welt noch ein bisschen Hirn hat", um Sie zu zitieren, dann wird sie alles in ihrer Macht stehende tun, um den nordamerikanischen Imperialismus ins Leere laufen zu lassen. Und seien Sie sich sicher, wenn die NKU ein drittes Mal gewaltsam Fuß auf den Boden freier Staaten setzt, wird niemand mehr so nachsichtig sein wie bisher. Dafür sorge ich persönlich!

Vielen Dank.

25.05.2017 13:34
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RE: Generalversammlung [United Nations]

Generalsekretär der UN: Benedikt Magnus




TOP 21 - Angriff gegen Texas
Eingebracht durch Staatspräsidentin Catherine Stone im Quartal 139

Resolutionen: Noch keine gefasst
Status: Offen




Meine Damen und Herren,

Eile ist geboten! Vor wenigen Stunden hat eine militärische Offensive aus Florida mit dem Umfang von 4,3 Millionen Soldaten die texanische Grenze übertreten und damit die Panamerikanische Konföderation angegriffen.
Wir müssen dies verhindern! Texas muss verteidigt werden! Und dann müssen wir endlich, es ist schon längst viel zu spät, den Imperialismus der NKU ein für alle Mal besiegen!
Schreiten Sie ein!
Helfen Sie dem freien Texas!
Jetzt!

25.05.2017 21:11
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RE: Generalversammlung [United Nations]


Für das Freie Florida: Staatspräsidentin Catherine Stone



TOP 21 - Angriff gegen Texas
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Werter Benedikt Magnus,

Man sieht hier, wie wenig Ahnung Sie von internationalen Rechtswerken haben. In der Charta der Vereinten Nationen steht bezüglich des Weltrats, dass seine Beschlüsse von der Generalversammlung bestätigt werden müssen. Das ist bei dem von Ihnen zitierten Beschluss nun auch nach siebzehn Jahren nicht passiert, damit kann man es ja gut und gerne für ungültig erklären.

Aber wie dem auch sei: Auch wenn wir nun unser Militär losgeschickt haben, hat Florida keinen Krieg begonnen. Nein, ganz im Gegenteil, mit dem feigen Anschlag, der sich kürzlich in Miami ereignet hat, wurde uns faktisch der Krieg erklärt. Wir hätten ja hier gerne auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts gesetzt und auch einen Schlichter gerne akzeptiert, aber wenn Texas meint, das Herz unserer Infrastruktur und letztlich unserer Lebensart angreifen zu müssen, dann ist die Diplomatie erst mal am Ende. Dann müssen wir eben handeln. Es liegt jetzt an Ihnen, die Sache nicht zu eskalieren.

Und nur zur Info für Sie: Es gab tatsächlich regelmäßig Anfragen von Seiten Floridas an die texanische Regierung bezüglich Terroraufklärung. Da ist natürlich nichts passiert, warum, kann man sich ja denken...
Gut, an Sie haben wir tatsächlich keine direkte Anfrage gestellt, aber was bringt das auch bei jemandem, der die Terrorfinanzierung von Seiten Texas schon von vornherein einfach als nicht existent erklärt. Sie hätten die Terroristen doch ohnehin nur gedeckt. Zudem waren Sie ja wohl über unsere Presse informiert, haben dies aber nicht zum Anlass genommen, irgendwie tätig zu werden. Dann müssen wir nun eben handeln. Die Beweise gegen die texanische Regierung, die uns vorliegen, sind leider ganz eindeutig.


Werte Weltgemeinschaft,

Lassen Sie sich bloß nicht von Magnus täuschen! Er deckt hier ganz offensichtlich terroristische Machenschaften, schließlich haben wir eben die Beweise, dass Texas den Terror in der NKU unterstützt.

Im Übrigen möchte ich klarstellen, dass die NKU keinerlei Absichten hat, Texas in imperialistischer Weise zu annektieren, falls hier jemand auf derartige Gedanken kommen sollte. Es geht lediglich um das Ausschalten einer Gefahr. Wir wollen die derzeitige texanische Regierung festsetzen und für ihre Machenschaften zur Verantwortung ziehen, so viel ist klar. Zudem sollen die Teile von Texas, die gerne zur NKU gehören wollen, dies auch tun können.
Im restlichen Texas würden wir freie Wahlen zur Bildung einer neuen Regierung zulassen, so lange keine Terrorunterstützer beteiligt sind. Wenn diese Regierung dann unbedingt zu Panamerika gehören möchte, soll sie es bitte auch tun. Nur dass das klar ist, es gibt hier keinen Grund, unnötig zu eskalieren und am Ende einen Atomkrieg zu provozieren.

Zudem möchte ich Sie daran erinnern, dass Florida sich damals, als Brasilien Krieg und Verderben über die Welt gebracht hat, im Rahmen seiner Möglichkeiten tatkräftig eingesetzt hat, um freie Staaten vor dieser Gefahr zu schützen. Nun sollten Sie uns nicht in den Rücken fallen, wenn wir unsere Sicherheit verteidigen.


Welt Hannover
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25.05.2017 21:25
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